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Dieses Thema hat 10 Antworten
und wurde 718 mal aufgerufen
 Amanien
Seiten 1 | 2
Robert von Naier Offline

Außenminister, Ministerpräsident Amanien


Beiträge: 78

14.10.2006 15:37
[LV] Vorschlag Antworten

Sehr geehrte Landesversammlung der Republik Amanien. Die Regierung der Republik Amanien bringt folgenden Antrag in die Landesversammlung ein:



In Antwort auf:
Gesetz zur Erlassung von Verordnungen in der Republik Amanien (VGA)

§ 1

Eine Landesverordnung ist eine durch die Landesregierung der Republik Amanien erlassene allgemeine Anordnung.

§ 2

Als Grundlage einer Verordnung dient ein Gesetz. Für das Handeln durch Rechtsverordnung gilt ein Gesetzesvorbehalt.

§ 3

Eine Verordnung wird durch den Ministerpräsident der Republik Amanien oder den zuständigen Minister der Öffentlichkeit kenntlich gemacht.

§ 4

Verordnungen gelten nicht rückwirkend.

§ 5

Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.



Die Möglichkeit Verordnungen zu erlassen ist ein erprobtes Mittel um zeitnah und dynamisch auf Probleme reagieren zu können. Darum ist es an der Zeit dies auch in unserer geliebten Republik einzuführen. Ich bitte um Diskussion.

Thomas Barzel Offline

Ministerpräsident Niederbergen, Bundesratspräsident, Minister für Justiz und Finanzen(Niederbergen), MdUA


Beiträge: 281

14.10.2006 20:56
#2 RE: [LV] Vorschlag Antworten

Sehr schön, kaum gewählt aber schon ein paar ideen parat! Weiter so
___________________________________________

Bundeskanzler a.D,
Ministerpräsident

Thomas Lechner Offline

Bundeskanzler a.D


Beiträge: 531

15.10.2006 13:43
#3 RE: [LV] Vorschlag Antworten

Ein sehr guter Vorschlag, von dem auch andere Länder sich ein Beispiel nehmen sollten!

Franklin D. Breuer Offline

MdB


Beiträge: 26

21.10.2006 22:43
#4 RE: [LV] Vorschlag Antworten

Gibt es keine Meinungen dazu??????

Robert von Naier Offline

Außenminister, Ministerpräsident Amanien


Beiträge: 78

21.10.2006 22:44
#5 RE: [LV] Vorschlag Antworten

Zitat von Franklin D. Breuer
Gibt es keine Meinungen dazu??????
Das Frage ich mich auch

Thomas Barzel Offline

Ministerpräsident Niederbergen, Bundesratspräsident, Minister für Justiz und Finanzen(Niederbergen), MdUA


Beiträge: 281

22.10.2006 11:53
#6 RE: [LV] Vorschlag Antworten

Zitat von Robert von Naier
Zitat von Franklin D. Breuer
Gibt es keine Meinungen dazu??????
Das Frage ich mich auch
DAnn stimmt doch einfach ab
___________________________________________

Bundeskanzler a.D,
Ministerpräsident

Robert von Naier Offline

Außenminister, Ministerpräsident Amanien


Beiträge: 78

22.10.2006 15:49
#7 RE: [LV] Vorschlag Antworten
Stimmen Sie diesem Gesetz zu?
Zitat von Robert von Naier
[quote]Gesetz zur Erlassung von Verordnungen in der Republik Amanien (VGA)
§ 1
Eine Landesverordnung ist eine durch die Landesregierung der Republik Amanien erlassene allgemeine Anordnung.
§ 2
Als Grundlage einer Verordnung dient ein Gesetz. Für das Handeln durch Rechtsverordnung gilt ein Gesetzesvorbehalt.
§ 3
Eine Verordnung wird durch den Ministerpräsident der Republik Amanien oder den zuständigen Minister der Öffentlichkeit kenntlich gemacht.
§ 4
Verordnungen gelten nicht rückwirkend.
§ 5
Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.


Ja
Nein
Enthaltung

Robert von Naier Offline

Außenminister, Ministerpräsident Amanien


Beiträge: 78

22.10.2006 15:50
#8 RE: [LV] Vorschlag Antworten

Ja

Oska von Rüdenberg Offline




Beiträge: 68

22.10.2006 16:36
#9 RE: [LV] Vorschlag Antworten

Ja!

Thomas Lechner Offline

Bundeskanzler a.D


Beiträge: 531

25.10.2006 17:58
#10 RE: [LV] Vorschlag Antworten

Als anmerkung Amanien ist das kleinste Bundesland der Republik!

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